Hintergrund
Für einen modernen Datenschutz
Zuletzt aktualisiert am Sonntag, den 02. Oktober 2011 um 15:35 Uhr Geschrieben von: Ingo Sauer (LU) Sonntag, den 02. Oktober 2011 um 15:12 Uhr
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz sieht den dringenden Bedarf, den Datenschutz zu modernisieren. Immer wieder tauchen durch neu eingeführte Technologien Regelungslücken und Unklarheiten auf, die durch auf spezielle Fälle zugeschnittene Gesetzesänderungen, vertragliche Vereinbarungen mit Anbietern oder Gerichtsurteile geklärt werden müssen, wobei immer wieder teilweise veraltete juristische Konzepte auf die Situation des 21. Jahrhunderts übertragen werden. Die Frage, in welche Richtung diese Modernisierung gehen soll, sorgt für mitunter heftige Diskussionen. Im Folgenden sollen sowohl Grundlagen für eine solche Modernisierung als auch einige konkrete Detail-Fragen geklärt werden.
Um selbstbestimmte Entscheidungen über die Preisgabe persönlicher Informationen zu ermöglichen, ist vor allem Bildung und Weiterbildung in diesem Bereich notwendig. Hierbei muss die Fähigkeit im Fokus stehen, zwischen unterschiedlichen Arten von Daten und unterschiedlichem Vertrauen zu Empfängern und Verwaltern von Daten zu differenzieren. Der bei jedem auch nur teilweisem Veröffentlichen von Informationen mögliche Kontrollverlust über die weitere Verbreitung muss ebenfalls thematisiert, diskutiert und verstanden werden.
Kein Foto für die neue Krankenkarte
Zuletzt aktualisiert am Sonntag, den 02. Oktober 2011 um 15:29 Uhr Geschrieben von: Ingo Sauer (LU) Sonntag, den 02. Oktober 2011 um 15:05 Uhr
Die Piratenpartei kämpft für ein transparentes Gesundheitswesen. Transparenz bedeutet für uns in diesem Kontext aber nicht die Schaffung eines "gläsernen Patienten", sondern die Offenlegung aller Informationen, die die Situation des selbstbestimmten und mündigen Patienten verbessern und vernünftige politische Entscheidungen zum Wohle der Versichterten ermöglichen. Wir lehnen die elektronische Gesundheitskarte in der aktuellen Form ab und werden uns für deren Stopp einsetzen.
Die elektronische Gesundheitskarte hebelt die ärztliche Schweigepflicht z.B. durch das E-Rezept aus, da Krankenkassen und andere Zugriffsberechtigte aus den gesammelten ärztlichen Verordnungen leicht Rückschlüsse auf die Diagnosen ziehen können. Die Anhäufung weiterer sensibler Datenberge auf zentralen Servern lehnen wir ab.
Freie Software
Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, den 10. Juni 2009 um 20:47 Uhr Geschrieben von: Angelo Mittwoch, den 10. Juni 2009 um 20:43 Uhr
Als freie Software bezeichnet man Programme
- die in einer für den Menschen lesbaren und verständlichen Form (Quelltext s.u) vorliegen
- die beliebig kopiert, verbreitet und genutzt werden können
- die verändert und in der veränderten Form weitergegeben werden können.
Der Gegensatz von freier Software ist proprietäre Software, die meistens käuflich zu erwerben ist und deren Quellcode nicht veröffentlicht wird.
Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung
Geschrieben von: Angelo Mittwoch, den 03. Juni 2009 um 18:01 Uhr
Jeder Mensch hat eine Privatsphäre, die frei von Überwachung bleiben muss. Ohne begründeten Anfangsverdacht darf es keine Bewegungsprofile, keine staatlichen Übergriffe, kein Lauschangriff und keine Rasterfahndungen geben.
Weiterlesen: Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung
Vorratsdatenspeicherung
Zuletzt aktualisiert am Montag, den 15. Juni 2009 um 09:21 Uhr Geschrieben von: alder Dienstag, den 07. April 2009 um 19:43 Uhr
von Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (Creative-Commons-Lizenz)
Nach einem Gesetz, das CDU, CSU und SPD am 9. November 2007 gegen die Stimmen von FDP, Grüne und Linke beschlossen haben, ist seit 2008 nachvollziehbar, wer mit wem in den letzten sechs Monaten per Telefon, Handy oder E-Mail in Verbindung gestanden oder das Internet genutzt hat. Bei Handy-Telefonaten und SMS wird auch der jeweilige Standort des Benutzers festgehalten. Entgeltliche Anonymisierungsdienste sind verboten.
