Piratenpartei Rheinland-Pfalz verurteilt Einschränkung der Versammlungsfreiheit bei Blockupy Protesten

Pressemitteilung

Zuletzt aktualisiert am Dienstag, den 15. Mai 2012 um 17:08 Uhr Geschrieben von: Ingo Sauer (LU) Dienstag, den 15. Mai 2012 um 16:42 Uhr

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz verurteilt die von Stadt und Polizeipräsidium Frankfurt im Rahmen der Blockupy-Proteste verhängten Demonstrationsverbote und die - inzwischen zurückgenommenen - individuellen Platzverbote gegenüber mehreren hundert Menschen, denen ohne Anlass präventiv untersagt wurde, die Innenstadt von Frankfurt zu betreten. Die Proteste und Betroffenen werden damit nach Auffassung der PIRATEN pauschal unter einen Generalverdacht der Kriminalität gestellt. Dies betrachten wir als inakzeptabel.

"Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit hat eine überragende Bedeutung und ist entsprechend stark im Grundgesetz gewichtet. Wir sehen es daher als absolut unverhältnismäßig an, Menschen unter Generalverdacht zu stellen und von Demonstrationen auszuschließen oder diese gar zu untersagen" erklärt Roman Schmitt, Landesvorsitzender der PIRATEN Rheinland-Pfalz.

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Piratenpartei Rheinhessen ruft auf zur Demonstration gegen Bahnlärm am Samstag, den 12. Mai, in Rüdesheim am Rhein

Pressemitteilung

Zuletzt aktualisiert am Freitag, den 11. Mai 2012 um 15:25 Uhr Geschrieben von: Piraten Rheinhessen Freitag, den 11. Mai 2012 um 15:23 Uhr

Die Piratenpartei Rheinhessen ruft dazu auf, sich an der  Demonstration der Bürgerinitiative im Mittelrheintal gegen Umweltschäden  durch die Bahn e.V. gegen den Bahnlärm im Rheintal am Samstag, den 12.  Mai, ab 12:30 Uhr an der Rheinhalle in Rüdesheim am Rhein zu beteiligen.

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Mitgliederzustrom ungebrochen:Piratenpartei Rheinland Pfalz erreicht 1000 Mitglieder

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Zuletzt aktualisiert am Montag, den 07. Mai 2012 um 15:42 Uhr Geschrieben von: Ingo Sauer (LU) Montag, den 07. Mai 2012 um 15:34 Uhr

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz begrüßte in der vergangenen Woche ihr tausendstes Mitglied. Starker Mitgliederzustrom nach den erfolgreichen Wahlen in Berlin und im Saarland.

Dazu erklärt Roman Schmitt, Landesvorsitzender der PIRATEN: "Es freut mich sehr, dass wir in Rheinland Pfalz immer mehr Menschen für die Ziele der PIRATEN begeistern können. Über 1000 Rheinland-Pfälzer kämpfen nun mit uns gegen staatliche und wirtschaftliche Überwachung, für mehr Transparenz in der Verwaltung und für mehr Mitbestimmung der Bürger über direktdemokratische Elemente."

 

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